SPD lässt sich in Thüringen Zeit
Sondierungsgespräche zwischen Parteien könnten vier Wochen dauern / CDU wirbt um Sozialdemokraten und Grüne / SPD, Linkspartei und Grüne treffen sich am Dienstag
Erfurt. Rund eine Woche nach der Landtagswahl in Thüringen sind CDU und SPD am Montag in Erfurt zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen, um die Chancen für eine Regierungsbildung auszuloten. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Sozialdemokraten eine Fortsetzung der bisherigen gemeinsamen Koalition angeboten. Die SPD spricht parallel dazu allerdings auch mit Linkspartei und Grünen über ein mögliches Bündnis. Die rot-rot-grünen Sondierungen werden am Dienstag und Donnerstag fortgesetzt.
Der Verhandlungsführer der SPD und designierte Landeschef, Andreas Bausewein, sagte am Montag, er rechne insgesamt mit drei- bis vierwöchigen Sondierungen. Bei dem ersten Treffen mit der CDU gehe es zunächst darum, den Fahrplan abzustecken. Bausewein, der selbst als Befürworter einer Zusammenarbeit mit den LINKEN gilt, hatte angekündigt, er wolle ergebnisoffen in die Gespräche gehen.
Sowohl Schwarz-Rot als auch Rot-Rot-Grün hätten im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Deshalb wird auch die Möglichkeit diskutiert, dass die Grünen gemeinsam mit CDU und SPD regieren, um dadurch eine breitere Mehrheit zustande zu bringen. Die Union wollte daher am Montag auch noch mit den Grünen reden. Es handele sich dabei nicht um eine Sondierung, sondern um ein erstes »politisches Gespräch«, betonte ein CDU-Sprecher.
Die Thüringer Grünen stehen einer möglichen Zusammenarbeit mit den Christdemokraten allerdings sehr skeptisch gegenüber. Die grüne Landesvorsitzende Stephanie Erben betonte mehrfach, ihre Partei werde nicht das »Ersatzrad« in einer Konstellation mit CDU und SPD sein.
Sollte es in Thüringen zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKEN-Politiker Ministerpräsident werden. Die SPD will nach den Sondierungen und vor möglichen Koalitionsgesprächen zunächst ihre Mitglieder befragen. Die Grünen wollen ihre Basis nach Koalitionsgesprächen abstimmen lassen. dpa/nd
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