Schweden will Vattenfalls Braunkohle-Pläne stoppen
Sozialdemokraten und Grüne einig / Auswirkung auf geplante Tagebauerweiterungen in Brandenburg und Sachsen noch offen
Berlin. Die künftige schwedische Regierung will die Braunkohle-Pläne des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz stoppen. Darauf hätten sich Sozialdemokraten und Grüne verständigt, teilten die künftigen Koalitionspartner am Donnerstag in Stockholm mit. »Die Zukunft des Unternehmens muss in der Entwicklung erneuerbarer Energien liegen, und nicht in Kohle und Gas«, hieß es in einer Mitteilung der Sozialdemokraten. Was das konkret für die von Vattenfall geplanten Tagebauerweiterungen in Brandenburg und Sachsen heißt, blieb zunächst offen. Eine Vattenfall-Sprecherin sagte in Cottbus, dass der Konzern sich zunächst nicht äußern wolle, weil ihm die Aussagen der schwedischen Parteien vom Donnerstag noch nicht vorlägen.
Der brandenburgische SPD-Landtagsfraktionschef Klaus Ness sagte laut Mitteilung: »Wir erwarten, dass die neue schwedische Regierung so schnell wie möglich für Klarheit sorgt, welche Unternehmensziele Vattenfall künftig verfolgen soll.« Für die deutsche Industrie sei die Lausitzer Kohle von entscheidender Bedeutung. Vom Tagebau in der Lausitz hängen Tausende Arbeitsplätze ab.
Der Energiekonzern plant derzeit die Erweiterung von drei seiner fünf Lausitzer Gruben im zweitgrößten Braunkohlerevier Deutschlands. Im Juni stimmte die damalige rot-rote Landesregierung um Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für den Ausbau des Tagebaus Welzow-Süd südlich von Cottbus. Im März hatte bereits das sächsische Innenministerium die Erweiterung der Grube Nochten erlaubt. Derzeit läuft noch ein Braunkohlenplanverfahren für die Grube Jänschwalde nördlich von Cottbus. Dort ist sogar ein neues Kraftwerk im Gespräch. Tausenden Einwohnern droht die Umsiedlung.
Die klimaschädliche Braunkohle ist als Energieträger heftig umstritten. Die Umweltorganisation Greenpeace wertete die Neuigkeit aus Schweden als Erfolg des Anti-Kohle-Protests. Die Grünen im brandenburgischen Landtag forderten von der kommenden Landesregierung, einen Plan B für einen sozialverträglichen Strukturwandel in der Lausitz zu erarbeiten.dpa/nd
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