Herzblatt mit Pfeffer
Wer das erste SPD-Mitgliederforum in der vergangenen Woche verfolgte, der wird in den Einstiegspräsentationen einiges wieder erkannt haben. Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh wählte erneut den persönlichen Auftakt, begrüßte mit Angela Klemens eine Lehrerin aus Jugendtagen im Publikum und holte seine Lieblingsphrase »Kein Kind bleibt zurück« an den Anfang seiner Vorstellungsrede. Seinen Bildungsschwerpunkt suchte er diesmal direkt zu verbinden mit dem für Berlin wichtigen Thema Wirtschaft: »Was Angela macht, ist Wirtschaftsförderung. Sie fördert den Rohstoff Nummer eins: Kluge Köpfe.« Die Aussage war Anlass für eine Zuhörerin, später in der offenen Runde nach dem Menschenbild Salehs und seiner Mitbewerber zu fragen.
Jan Stöß wiederholte sein Credo, dass es heute keine Rolle mehr spiele, »wen man liebt«, und aktualisierte seine Rede um Punkte aus seinem »100-Tage-Programm«, das er vor wenigen Tagen vorgestellt hatte. Außerdem mokierte er sich über Äußerungen von Journalisten während des ersten Forums: »Die sind sich doch eh einig«, habe es unter anderem geheißen. »Natürlich sind wir uns einig, wir sind aus einer Partei. Aber es gibt Unterschiede und deswegen habe ich dieses Programm geschrieben.«
Den Reden folgte wieder die geschlossene Runde mit Fragen der Moderatorin. Unter anderem wurde nach konkreten Plänen zum Thema BER gefragt. Hier wurde aus einer Präsentation übereinstimmender Schwerpunkte ansatzweise eine Diskussion. Zunächst indirekt Bezug nehmend auf Stöß' »100-Tage-Programm« erklärte Müller: »Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu viel versprechen. Wir wollen diese Stadt gut regieren«. Stöß erklärte, die Verantwortung für den BER einem Staatssekretär übergeben zu wollen und vor allem die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg zu verbessern und wieder enger zu gestalten. Müller konterte, der BER sei Chefsache und er wolle das nicht »an einen Staatssekretär delegieren«.
In der offenen Fragerunde schließlich wollte eine Zuhörerin wissen, wie angesichts des von Jan Stöß vorgelegten Programms die Ziele von Raed Saleh und Michael Müller für die ersten 100 Tage im Amt lauten. Zeitpunkt für den Schlagabtausch zwischen Müller und Stöß. Der Stadtentwicklungssenator erklärte, wir regieren jetzt und dafür gebe es einen Rahmen, einen Koalitionsvertrag. Er wolle keine Milliardenprogramme versprechen. Gefundenes Fressen für Stöß: »Nur den Koalitionsvertrag abarbeiten reicht nicht. Im Schlafwagen werden wir die Wahl nicht gewinnen.« Anlass für Müller, seinem Ärger Luft zu machen. »Wenn wir uns gegenseitig kaputt reden, profitieren davon andere!«
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