SPD-Kritik an Gabriel wegen Rüstungsdeal

Berlin. Wegen der Genehmigung von Rüstungsexporten an arabische Staaten in großem Umfang steht Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nun auch in der SPD in der Kritik. Wie der »Spiegel« meldet, sind Sicherheitsexperten der Bundestagsfraktion empört. Ein namentlich nicht genannter Außenpolitiker sagte, er sei »schon verärgert, dass die in derart sensiblen Zeiten einen solchen Deal so routinemäßig durchwinken«. Für Verärgerung sorgt offenbar, dass man weder eine Vorab-Nachricht noch Begleitinformationen zu den Lieferungen erhalten habe. Fraktionsvize Rolf Mützenich wird mit den Worten zitiert: »Selbst wenn es sich um alte Zusagen handelt, wirft der Export Fragen auf, die wir im Parlament diskutieren müssen.«

Das Magazin schreibt weiter, hin...