AfD-Fraktion schließt Abgeordneten aus
Stefan Hein künftig als Fraktionsloser im Parlament / Partei verliert dadurch einen Sitz
Potsdam. Die Landtagsfraktion der brandenburgischen Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Hein ausgeschlossen. Sie wirft ihm vor, dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« Falschinformationen über die eurokritische Partei und ihren Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland zugespielt zu haben. Die ursprünglich elfköpfige Fraktion hat damit nur noch zehn Mitglieder.
Der am 14. September neu gewählte Landtag kommt am Mittwoch in Potsdam zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bei der Wahl hatte die AfD 12,2 Prozent erhalten und war zur viertstärksten Kraft hinter SPD, CDU und Linker geworden.
Hein hatte zunächst nach Bekanntwerden der Vorwürfe seinen Mandatsverzicht gegenüber der Fraktion erklärt. In der vergangenen Woche kündigte er dann überraschend an, doch den Landtagssitz zu übernehmen. Das ist möglich, weil Hein nicht formell beim Landeswahlleiter den Mandatsverzicht angezeigt hat, wie dessen Sprecherin Bettina Cain am Montag erläuterte. Der 39-Jährige wird dem Parlament künftig als Fraktionsloser angehören.
Hein begründete seinen Sinneswandel damit, den Einzug des Nachrückers Jan-Ulrich Weiß verhindern zu wollen. Weiß war zuvor wegen einer antisemitischen Karikatur unter Beschuss geraten, die er über seine Facebook-Seite verbreitet haben soll. Daraufhin hatte ihn die Fraktion am vergangenen Montag als scheinbaren Nachfolger von Hein ausgeschlossen. Der Nachrücker Weiß würde momentan erst wieder zum Zuge kommen, wenn die AfD-Fraktion ein weiteres Mitglied verlieren würde. Gegen ihn läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren. dpa/nd
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