Zweiter Landtagsvizepräsident nicht sicher
Linksfraktionschefin Mächtig: Diskussion über die Notwendigkeit des Postens »noch nicht abgeschlossen«
Die LINKE-Landtagsfraktion redete am Dienstag unter anderem auch über die beabsichtigte Schließung des Bahnausbesserungswerks in Eberswalde.
Der Koalitionsvertrag mit der SPD werde in der Basis »sehr spannend diskutiert«. Das sagte am Dienstag Linksfraktionschefin Margitta Mächtig. Sie zeigte sich optimistisch, dass die Basis bei dem jetzt beginnenden Mitgliederentscheid der Koalitionsvereinbarung zustimmt.
Die kritischen Stimmen aus der Linksjugend solid beunruhigen die Linksfraktionschefin offenbar nicht. »Das ist wie in anderen Parteien auch, solid wäre kein Jugendverband, wenn er sich nicht so verhalten würde.« Mächtig betonte, dass es nicht einmal von dieser Seite eine wirklich »vehemente Ablehnung« gegeben habe. Auch die notwendige Mindestbeteiligung von 20 Prozent der Genossen an dem Mitgliederentscheid stelle keine Hürde dar. »So wie ich meine Partei kenne, kann ich mir nicht vorstellen, dass dieses Quorum nicht erreicht wird«, sagte Mächtig. Irrt sie sich in dieser Frage, würde die Entscheidung des Landesparteitags am 1. November maßgeblich sein.
Fin...
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