Spagat auf einem Bein

Ob für Rot-Rot in Brandenburg nun die zweite Runde freigegeben wird, hängt noch an unserem LINKEn Mitgliederentscheid. Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt, sein Text ist unveränderbar. Ja oder Nein – es geht nicht um Formulierungen, sondern um das Ganze: Start oder Stopp. Diese Entscheidung hat für jede Genossin und jeden Genossen maßgeblich damit zu tun, ob wir den Vertrag als Grundlage für die soziale und demokratische Ausgestaltung Brandenburger Verhältnisse bewerten. Die Zukunft der Partei in Brandenburg, hängt aber sicher auch noch von anderen Entscheidungen ab, nicht nur vom Ja oder Nein zur Koalition, Regierung oder Opposition.

Ja, der Vertragstext wurde zügig und bei den linken Projekten einigermaßen erfolgreich verhandelt. Er bewahrt uns die Chance, einige linke Kernforderungen z.B. in der Bildungs-, Gesundheits- oder Sozialpolitik umzusetzen. Eine humane und soziale Asyl- und Flüchtlingspolitik kann fortgesetzt w...