Ausbildung am Parlament vorbei?

Die Ausbildungsmission der Bundeswehr im kurdischen Erbil soll von derzeit sieben auf 100 Soldaten erweitert werden. Geht das ohne Bundestagsmandat?

Derzeit gebe es so viele Konflikte, dass der Eindruck entstehen könnte, die Welt scheine aus den Fugen geraten zu sein, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim jüngsten Besuch seines US-Amtskollegen John Kerry in Berlin: Ukraine, Afghanistan, Iran, Irak und Syrien ... Die beiden Politprofis hinterließen nicht den Eindruck, als ob sie Lösungen im Köcher haben.

»Die andauernde Passivität der Weltgemeinschaft gleicht einer Einwilligung zur Massenvernichtung der kurdischen Bevölkerung«, heißt es von der Kurdischen Gemeinde Deutschland. Sie wünscht sich, dass die Bundesregierung, eine außenpolitische Führungsrolle übernimmt, um bedrohten Minderheiten nachhaltig zu schützen. Beim Vorgehen gegen den Islamischen Staat (IS) sollte die internationale Koalition berücksichtigen, »dass es sich hierbei nicht lediglich um einen auf politischer Ebene zu bewältigenden Zustand handelt«. Die Gefahr, dass »ein ganzes Volk, mit dem Verlus...