Klare Ansage vom »lieben Tomasz«
Eine Bundeswehrtagung, das Weißbuch und Warschaus Forderung: »Germans to the front!«
Nach zehn Jahren sei es Zeit, ein neues »Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und die Zukunft der Bundeswehr« zu erarbeiten, sagt Ursula von der Leyen. Doch wer formuliert die Kernsätze?
Abgeschirmt vom Alltag der Hauptstadt berieten die Spitzen der Bundeswehr in dieser Woche zwei Tage lang nicht nur über akute Probleme der Truppe, sondern vor allem über Rahmenbedingungen der deutschen Verteidigungspolitik. Schließlich hatten Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) - als sie zu Jahresbeginn allgemein eine größere Verantwortung Deutschlands in der Welt anmahnten - nicht zuletzt von der Bundeswehr gesprochen. Damals schien die Welt, verglichen mit ihren heutigen Zustand, fast noch überschaubar.
Nun stellt sich auch aus Regierungssicht zwingend die Frage nach einem neuen Weißbuch. Das »aktuelle« stammt aus dem Jahre 2006 und seither, so von der Leyen, haben sich »die Rahmenbedingungen dramatisch verändert. Von der Aussetzung der Wehrpflicht bis zur Neuausrichtung der Bundeswehr; von Cyber- bis hybrider Kriegsführung; vom Ter...
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