Aktiv gegen Pogromstimmung

Für Samstag – ausgerechnet den Tag der Gedenkdemonstration für den 1992 in Friedrichshain von Nazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier – rufen extrem rechte Gruppierungen zu einer Großdemonstration in Marzahn-Hellersdorf auf. In dem Bezirk kam es im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften bereits zu Übergriffen, die Entwicklung der vergangenen Wochen ist alarmierend. Seit die Standorte der neuen Flüchtlingsunterkünfte bekannt sind, gründeten sich mehrere »Anwohnerinitiativen« in den Bezirken. »Besorgnis« wird zum Feigenblatt für rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge in allen Schichten der Gesellschaft.

Silvio Meier wurde vor 22 Jahren ermordet und auch damals gab es massenhaft sogenannte Bürgerproteste gegen Asylsuchende in Deutschland. Es war die Zeit, als » Die Republikaner« im Abgeordnetenhaus saßen und der Bundestag mit einer zweidrittel Mehrheit das in der Verfassung gewährte Recht auf Asyl faktisch abschaffte. Wohlg...