Mit TTIP zur Wirtschafts-NATO

Mit Wohlstandsverheißungen werben Politik, Wirtschaftsverbände und neoliberale Denkfabriken für das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Ein regulierungsfreier Austausch bringt allen beteiligten Ländern mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und Einkommenszuwachs. So heißt es seit Verhandlungsaufnahme im Sommer vergangenen Jahres in von der EU-Kommission bestellten Studien. Deren rosigen Voraussagen liegen neben veralteten Daten David Ricardos Befunde aus dem Kapitalismus der freien Konkurrenz zugrunde. Danach sollten wettbewerbsfähige, von der Marktöffnung profitierende Branchen die Job- und Lohnverluste schrumpfender Sektoren wettmachen.

Solche Korrelation gibt es aber längst nicht mehr. Eine aktuelle Studie der Tufts University (Massachusetts) kommt daher aufgrund neuer Fakten zu einem völlig anderen Schluss: TTIP würde allein in Deutschland 135 000 Stellen kosten und zu jährlichen E...