Eine Koalition ist kein Wunschkonzert

Obwohl die LINKE stärkste Kraft der bundesweit ersten rot-rot-grünen Koalition ist, steht von Sozialismus nichts in dem Papier. Auch bei den Ressorts ist man bescheiden. Über beides ist sie nicht traurig.

Eigentlich, sagt Susanne Hennig-Wellsow, wolle sie nur fünf Punkte aus dem Koalitionsvertrag nennen. Nur fünf. Aber eben fünf, die der Thüringer Linkspartei besonders wichtig sind. Der kleine Saal in dem Gebäude in der Erfurter Innenstadt ist voll, als die Vorsitzende der LINKEN im Freistaat am Donnerstag diese Ankündigung macht. Dann beginnt Hennig-Wellsow aufzuzählen: Die Einführung eines für Eltern kostenfreien Kita-Jahres. Die Abschaffung der V-Leute des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz. Mehr Geld für die Jugend- und die Sozialarbeit im Land. Die bessere Unterstützung der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Eine sozialere Arbeitsmarktpolitik. Fünf.

Dann macht Hennig-Wellsow weiter: Mehr direkte Demokratie. Einen soliden finanzpolitischen Kurs. Die zusätzliche Einstellung von Lehrern. Eine Qualitätsoffensive im Kita-Bereich ... Ehe sie ihre Aufzählung beendet, hat sie deutlich mehr als zehn Punkte genannt, von denen ...