Was ist für Mieter zumutbar und was nicht?

Reparaturen und Sanierungen von Immobilien bringen immer Unannehmlichkeiten mit sich. Handwerker müssen eingelassen werden, oft entstehen während der Arbeiten Lärm-, Geruchs- und Schmutzbelästigungen. Gelegentlich verzögert sich die Fertigstellung, und im schlimmsten Falle muss später noch einmal nachgebessert werden. Das empfindet man als Betroffener selbst dann als unangenehm, wenn darüber Einigkeit herrscht, dass die Arbeiten notwendig sind. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat einige Urteile deutscher Gerichte zu diesem Themenkomplex gesammelt. Es geht unter anderem um die Frage, welche Art von Kleinreparaturen Mieter auf eigene Kosten durchführen lassen müssen. Immer wieder umstritten sind auch die Duldungspflichten von Mietern gegenüber größeren Eingriffen. Und schließlich ist auch die Frage von fristgemäßen Reparaturankündigungen zu beachten.

Ist er Austausch von Fenstern und Balkontüren wegen deren maroden Zustands unvermeidlich geworden, dann kann sich ein Mieter nicht dagegen wehren. Schon gar nicht deswegen, weil die neuen Fenster eine andere Farbe haben als die alten. Im konkreten Fall sollten die Austauschexemplare einen weißen statt einen braunen Rahmen haben. Das fand der Mieter unzumutbar und verweigerte die Arbeiten. Das Amtsgericht München (Az. 473 C 25342/12) gab dem Eigentümer Recht. Der Wechsel der Fenster sei zu dulden. Es handle sich nur um »eine minimale optische Beeinträchtigung«.

Aufzug

Vermieter sind gehalten, geplante Sanierungen rechtzeitig vorher anzukündigen. Genau daran hatte sich ein Betroffener nicht gehalten, als er einen Aufzug in ein fünfgeschossiges Gebäude einbauen ließ. Die Mieter sollten auf Grund dieser Maßnahme künftig rund 100 Euro mehr im Monat bezahlen. Sie verweigerten dies mit der Begründung, dass die Ankündigungsfr...