Thüringen: SPD mit großer Mehrheit für Koalitionsvertrag

Update 17.50 Uhr: Grüne Minister in einer möglichen Landesregierung mit Linken und SPD sollen nach dem Willen der Parteibasis auf ihre bisherigen Ämter verzichten. Auf ihrem Landesparteitag in Apolda votierten die Grünen am Samstag für einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat. Betroffen von der Regelung wären Parteisprecher Dieter Lauinger und die bisherige Fraktionschefin Anja Siegesmund, die bei einer Wahl von Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linken Minister werden sollen. Innerhalb eines Jahres müssten sie auf ihre bisherigen Ämter oder Abgeordnetenmandate verzichten. Lauinger hatte bereits im Vorfeld des Parteitags angekündigt, dass er spätestens bei der Vorstandswahl im kommenden Herbst nicht mehr als Landessprecher antritt, wenn er Minister sein sollte. Siegesmund sprach in Apolda von einer schweren Entscheidung. Die Trennung von Amt und Mandat war in der Vergangenheit immer wieder ein Thema bei den Grünen, ...