LINKE: Eskalation um Flüchtlinge folgt einem Drehbuch
Brandanschlag auf drei Häuser im mittelfränkischen Vorra / Hakenkreuze entdeckt / Bayerns Innenminister will Flüchtlingsunterkünfte besser schützen - und rigoroser abschieben lassen
Update 15.15 Uhr: Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat vor den folgen der rassistischen Stimmungsmache gewarnt. »Wir nähern uns mit Riesenschritten den Zuständen von Anfang der 1990er Jahre, als es in Deutschland regelrechte Pogrome gegen Flüchtlinge und Zuwanderer gab«, sagte die Linkenpolitikerin am Freitag. »Die Innenminister haben es verpasst, ein klares Signal der Solidarität mit den Flüchtlingen zu setzen.« Es genüge nicht, »sich gegen die Hetzer von Pegida zu wenden, schon gar nicht, wenn zugleich deren Mitläufern Verständnis signalisiert wird«, so Jelpke. »Es hilft auch kein Lamentieren gegen rechtsextreme Rattenfänger, solange vor allem Unionspolitiker, wie jetzt erst wieder Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, gegen angebliche Asylbetrüger hetzen.«
Update 14.45 Uhr: Der innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, widersprach den Äußerungen von Bun...
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