EU-Geheimdienst? Ein alter Hut!

Zu Wochenbeginn trafen sich die EU-Außenminister, um über Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf zu beraten. Parallel gibt es Forderungen nach einem EU-Geheimdienst. Den gibt es aber bereits.

Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Festnahmen in Belgien wird eine EU-Sicherheitsstrategie gefordert. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und andere fordern gar den Aufbau eines EU-Geheimdienstes. Doch der Vorschlag kommt zu spät. Westeuropäische Nachrichtendienste arbeiten auf verschiedenen bi- und multilateralen Ebenen intensiv zusammen. Und seit über zehn Jahren auch unter dem Dach der EU. Rund 1300 Beamte sind mit der Sammlung und Analyse geheimdienstlicher Daten beschäftigen.

So gibt es das INTCEN. Dieses Intelligence Analysis Centre ist überhaupt nur Leuten vom Fach bekannt. So wie das EUMS INT Directorate. Der Dienst wird als Militär-Nachrichtenwesen bezeichnet. »Nach Kenntnis der Bundesregierung verfügt das INTCEN derzeit über ca. 75 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das EUMS INT Directorate beschäftigt... derzeit ca. 40 Personen; es gliedert sich in drei Abteilungen ›Policy‹, ›Support‹ und ›Production...