Pegida-Drahtzieher Bachmann posiert als Hitler
Organisator der islamfeindlichen Aufmärsche empört mit Facebook-Foto und rassistischen Beschimpfungen / Behörden prüfen wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung
Berlin. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft den Anfangsverdacht der Volksverhetzung gegen den führenden Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Hintergrund sind bekannt gewordene Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014, in denen dieser unter anderem Flüchtlinge und Asylbewerber als »Dreckspack« und »Gelumpe« bezeichnet hat. Diese Einträge sind inzwischen von seiner Facebookseite gelöscht worden. Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein sagte der »Leipziger Volkszeitung«: »Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB erfüllen.« In diesem Fall würde die Staatsanwaltschaft automatisch ein Ermittlungsverfahren einleiten.
Die »Dresdner Morgenpost« hatte berichtet, Bachmann habe im Sozialen Netzwerk zudem zusätzliche Sicherheitskräfte für die Sozialämter gefordert, »um die Mitarbeiter vor ...
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