Wohlklingend, aber zu wenig
Martin Kröger über die Ergebnisse der SPD-Fraktionsklausur
Besser spät als nie. Hatte sich der rot-rote Senat noch mit Aktionsprogrammen und einem Integrationsgesetz für Migranten eingesetzt, war diesbezüglich von der Großen Koalition fast nichts zu hören. Insofern ist es gut, dass die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur in Leipzig für diesen so wichtigen Politikbereich Beschlüsse gefasst hat. Dass die Sozialdemokraten den Schwerpunkt Flüchtlinge und Integration gewählt haben, ist auch deshalb bemerkenswert, weil noch vor nicht allzu langer Zeit in der Partei in Zusammenhang mit dem O...
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