Olympia-Debatte bleibt inhaltsschwach
Gesetzesänderung für eine Umfrage zur Bewerbung um die Spiele von CDU und SPD abgelehnt
Rote Buttons und echauffierte Zwischenrufe: Zum wiederholten Male diskutierte das Abgeordnetenhaus die Olympischen Spiele in Berlin.
Die Olympischen Spiele seien »das einzige Projekt, dass die Koalition noch zusammenhält«, sagte der Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, am Donnerstag. Das Abgeordnetenhaus diskutierte auf Antrag der LINKEN zum Thema »Olympiabewerbung 2024: Peinlicher Fehlstart statt Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Bescheidenheit«. Statements wie das von Dennis Buchner (SPD), wonach es in diesem Parlament »eine Mehrheit für mehr direkte Demokratie« gebe, »in der Koalition vielleicht nicht«, machten indes deutlich, wie einig man sich in der Koalition bezüglich einer verbindlichen Olympiabefragung ist.
Die drei Oppositionsfraktionen hatten zudem Gesetzesanträge eingereicht: »Über eine Befragung zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin« sowie das »Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin« und ein »Gesetz über die Durchführung der Volksabstimmung nach Artikel 100 Satz 2 der Verfassung von Berlin am 26. April ...
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