De Maizière warnt vor »Missbrauch des Kirchenasyls«

Köln. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Kritik an einem »Missbrauch des Kirchenasyls« bekräftigt. Es gebe staatliche Regeln über Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung, eine Institution könne sich nicht über das Recht setzen, sagte de Maizière am Sonntag im »Interview der Woche« des Deutschlandfunks. Er zog in diesem Zusammenhang einen Vergleich zur Geltung der islamischen Scharia, die als »eine Art Gesetz für Muslime« auch nicht über deutschen Gesetzen stehen dürfe.

Als Christ meine er, dass es Erbarmen geben könne. »Aber dann reden wir über vier, fünf, sechs, zehn Fälle im Jahr«, sagte der Innenminister weiter. »Wir reden jetzt inzwischen über Hunderte von Fällen, über eine zum Teil systematische Verhinderung von Überstellungen nach Dublin, und das ist jedenfalls mal ein Missbrauch des Kirchenasyls.«

Nach der Dublin-Regelung müssen Flüchtlinge in dem EU-Land Asyl beantragen, dass sie als erstes errei...