Gericht verurteilt Thüringen zu Millionenzahlungen an K+S AG

Update 17.20 Uhr:
Freispruch im Prozess um Brandtod einer Siebenjährigen

Das Landgericht Meiningen (Thüringen) hat einen 42-Jährigen, dem der Brandtod seiner Stieftochter angelastet wurde, freigesprochen. Die Richter folgten damit am Montag den Anträgen von Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann zunächst vorgeworfen, das Wohnhaus seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau und deren beiden Töchter angezündet zu haben. Bei dem Feuer im Juli 2013 kam die Siebenjährige ums Leben. Am Ende hielt jedoch selbst die Anklagebehörde die Gründe für eine Verurteilung nicht mehr für ausreichend.

Update 17.15 Uhr:
Landrat dringt auf schnelle Entscheidung über Erstaufnahmestelle

Bei der Suche nach einer weiteren Thüringer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge hat der Saalfelder Landrat Marko Wolfram (SPD) eine rasche Entscheidung angemahnt. Die betroffenen Kommunen und dort lebenden Bürger müssten endlich Klarheit erhalten, sagte er am Montag. Seit Monaten ist etwa im Gespräch, das bisherige Rudolstädter Krankenhaus als Erstaufnahmeeinrichtung zu nutzen. Für den Landkreis hätte das Auswirkungen darauf, wie viele Plätze er selbst für Asylbewerber künftig schaffen müsste, erklärte Wolfram. Auch die Bürger wollten wissen, ob die Erstaufnahmestelle kommt und wie viele Menschen dort einziehen.

Update 13.30 Uhr:
Gericht verurteilt Thüringen zu Millionenzahlungen an K+S AG

Thüringen muss auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung für Sicherungsarbeiten in DDR-Kalibergwerken Millionenbeträge an den Kali- und Düngemittelkonzern K+S (Kassel) überweisen. Das entschied das Verwaltungsgericht Meiningen in einem am Montag veröffentlichten Urteil. Damit gaben die Verwaltungsrichter dem Dax-Konzern recht. Das Unternehmen hatte Thüringen verklagt, einen Vertrag vom Oktober 1999 uneingeschränkt einzuhalten. Darin hatte sich das Land verpflichtet, die Kosten für die durch den DDR-Kalibergbau im thüringisch-hessischen Grenzgebiet bis 1990 entstandenen Umweltschäden zu übernehmen. Nach einer Kostenexplosion hatte Thüringen eine Vertragsanpassung verlangt und seit 2012 nur noch unter Vorbehalt gezahlt. Thüringen hat laut Umweltministerium bereits 411 Millionen Euro an K+S überwiesen. Das Land wollte die Belastung auf 500 Millionen Euro deckeln. Die Voraussetzungen für eine Vertragsanpassung und die Zahlungsbegrenzung »liegen nicht vor«, entschieden jedoch die Verwaltungsrichter. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Land kann Berufung beim Thüringer Oberverwaltungsgericht beantragen. Nach Expertenschätzung drohen Thüringen in den nächsten Jahrzehnten weitere Zahlungen von bis zu zwei Milliarden Euro. In den Gerichtsunterlagen werden sogar »Ewigkeitskosten« von bis zu 4,6 Milliarden Euro genannt.

Update 7.25 Uhr:
Klassik Stiftung Weimar stellt Schwerpunkte vor

Die Klassik Stiftung Weimar zieht am Montag (11.00 Uhr) Bilanz für 2014 und informiert über Veranstaltungshöhepunkte in diesem Jahr. Dazu zählt von April bis Juni die Ausstellung »Cranach in Weimar« anlässlich des 500. Geburtstages von Lucas Cranach dem Jüngeren. Der Maler war Schöpfer unter anderem eines der bedeutendsten Altäre der Reformationszeit, der in der Weimarer Herderkirche steht. Die zweitgrößte Kulturstiftung Deutschlands besitzt zahlreiche Werke von Vater und Sohn Lucas Cranach. Die geplante Ausstellung ist ein Beitrag zum Thüringer Themenjahr »Bild und Botschaft. Cranach im Dienst von Hof und Reformation«. 2015 will die Stiftung zudem eine wichtige Wegmarke zum 100. Gründungsjubiläum des Staatlichen Bauhauses 2019 setzen. Nach früheren Angaben von Stiftungspräsident Hellmut Seemann könnte es Ende des Jahres zum ersten Spatenstich für das Neue Bauhaus-Museum kommen. Öffnen würde es dann 2018 - drei Jahre später als zunächst geplant. Für den Bau sind rund 22 Millionen Euro veranschlagt. Das Bauhaus war 1919 als Architektur- und Designschule von Walter Gropius in Weimar gegründet worden.

Update 7 Uhr:
Sonnenschein weckt bei Vögeln Frühlingsgefühle

Sonnenschein und milde Temperaturen haben bei den Vögeln in Thüringen Frühlingsgefühle geweckt. »Einige Vögel wie die Spechte fangen schon an zu balzen und ihre Reviere abzukämpfen«, sagte der Leiter der Staatlichen Vogelschutzwarte in Seebach, Stefan Jaehne, der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Vogelzug komme in Schwung. »Die ersten Kraniche sind schon gesichtet worden.« Doch beobachten die Fachleute, dass wegen der zuletzt milden Winter sich immer mehr Vögel den anstrengenden Flug in wärmere Breiten ersparten. So seien etwa viele Rotmilane hiergeblieben. Sie fänden ohne geschlossene Schneedecke genug Futter, um den Winter zu überstehen.

Update 6.30 Uhr:
Mühlhausen übergibt 400 Jahre alte Urkunde

Mit mehr als 400 Jahren Verspätung gelangt am Montag (19.00 Uhr) eine königliche Urkunde aus dem Stadtarchiv Mühlhausen an die richtige Adresse. In dem französischsprachigen Dokument aus dem Jahre 1592 verpflichtete sich König Heinrich IV. zu einer Zahlung an die Reichsstadt »Mulhauzen«. Das Papier war aber nicht an das Mühlhausen in Thüringen, sondern an das heutige Mulhouse im Elsass gerichtet. Der Mühlhäuser Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) wird daher nun auf einer Historikertagung die Urkunde an die Stadt Mulhouse übergeben. Die darin verbriefte Zahlungsverpflichtung von Heinrich IV. dürfte allerdings inzwischen verjährt sein.

Update 6 Uhr:
VolleyStars Thüringen feiern wichtige Siege für Klassenverbleib

Die VolleyStars Thüringen haben ihre Hoffnungen auf den Verbleib in der Bundesliga neu belebt. Das Team aus Suhl gewann am Sonntag vor heimischem Publikum mit 3:0 (25:13, 25:20, 25:13) gegen den Tabellenletzten VCO Berlin. Für die Volleystars war es der zweite Erfolg binnen 24 Stunden nach dem 3:0 (25:16, 25:22, 25:15) am Vortag gegen den Köpenicker SC. Nur 76 Minuten benötigten die Suhlerinnen am Sonntag vor 550 Zuschauern in der Sporthalle Wolfsgrube gegen den VCO Berlin, der jedoch nicht absteigen kann. Nach den zwei Siegen hat das Team von Trainer Sebastian Leipold Anschluss noch einen Punkt Rückstand auf VT Aurubis Hamburg auf dem neunten Platz. Agenturen/nd