Bescheiden sind wir geworden

Um es vorneweg zu sagen: Der Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland ist großartig und eröffnet der Linken in Europa völlig neue Perspektiven. Zum ersten Mal seit vielen Jahrzehnten ist es einer linkssozialistischen Partei gelungen, die neoliberale Hegemonie im Ansatz zu brechen. Ordnet man allerdings den Wahlsieg SYRIZAs in einen historischen Kontext ein, so sind die Vorhaben der Regierung eher bescheiden.

Im Grunde genommen will SYRIZA einen Status wie vor Beginn der Krise 2009 wieder herstellen. Ein Stopp von Privatisierungen, zum Beispiel, bedeutet ja nicht, dass Verstaatlichungen ausgeweitet werden, sondern nur, dass die von der neoliberalen Vorgängerregierung getroffenen Maßnahmen angehalten werden. Man muss heute schon älter als 50 sein, um sich zu erinnern, dass es auch andere Zeiten gegeben hat, in denen die Linke und die Arbeiterbewegung nicht aus der Defensive operierten, sondern offensiv ihre Forderungen vortrugen.

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