Legida darf nicht durch Leipzig marschieren
Oberverwaltungsgericht bestätigt Demonstration-Verbot in der Innenstadt
Leipzig Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung bestätigt, dass die islamfeindliche Legida-Bewegung am Montag nicht durch Leipzig marschieren darf. Das Gericht wies am Abend eine Beschwerde der Veranstalter ab. Zuvor hatte das Leipziger Verwaltungsgericht geurteilt. Die Stadt Leipzig hatte einen Bescheid erteilt, wonach Legida nur eine stationäre Kundgebung abhalten darf, nicht aber demonstrieren. Dagegen war Legida vor Gericht gezogen. Die Verwaltungsrichter folgten aber der Auffassung der Stadt, dass die zur Verfügung stehenden 15 Hundertschaften der Polizei einen Aufzug der Legida nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine »unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung« darstelle. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
