Dunkle Wolken über Buenos Aires
Schweigemärsche in Argentinien bringen Präsidentin Kirchner in politische Bedrängnis
Über dem Kongressgebäude der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ziehen Wolken auf. Windböen fegen über die Plaza de los dos Congresos. Seit Wochen hat es schon nicht mehr geregnet. »Und ich dachte, die Regierung hat die Wettervorhersage manipuliert, damit nicht so viele Leute kommen.« Dante Capruzzio holt vorsorglich den Regenschirm aus seinem Rucksack. »In diesem Land hältst du mittlerweile alles für möglich.«
Sechs Staatsanwälte hatten vor rund drei Wochen zum Gedenken an den vor genau einem Monat tot aufgefundenen Staatsanwalt Alberto Nisman aufgerufen. »Schweigemarsch. 18F. Ehrung für Alberto Nisman«, lautet der Aufruf. Der 51-jährige Nisman war am 18. Januar erschossen in seiner Wohnung aufgefunden worden. Offen ist, ob es sich um Suizid oder Mord handelte.
Als Sonderstaatsanwalt war Nisman seit 2004 für die Aufklärung des Anschlags auf das AMIA-Gebäude im Jahr 1994 zuständig. Für die Tat mit 85 Toten macht die argentinische Justiz Iran verantwortlich. Nisman hatte wenige Tage vor seinem Tod Präsidentin Cristina Kirchner und Außenminister Héctor Timerman beschuldigt, die Ermittlungen gegen die mutmaßlichen iranischen Drahtzieher des Anschlags zu verschleiern.
Der Marsch setzt sich in Bewegung, die ersten Tropfen fallen. Stop-and-go auf der Straße, am Himmel öffnen sich alle Schleusen. Ein Meer von Regenschirmen zwischen Kongress und Casa Rosada, dem Sitz der Präsidentin. Immer wieder brandet rhythmisches Klatschen auf, hallt wider aus den engen Seitenstraßen der Avenida de Mayo. Rufe nach Gerechtigkeit, Landesfahnen mit Trauerflor, die Nationalhymne wird gesungen. Doch die Szene bestimmen die hunderttausend Regenschirme, der prasselnde Regen unterstreicht das Schweigen.
Regierungstreue Politiker und Organisationen waren dem Marsch ferngeblieben. Regierungskritische Gewerkschaften und die politische Opposition riefen dagegen zur Teilnahme auf, verzichteten jedoch auf politische Embleme und Transparente. Alle namhaften Oppositionspolitiker reihten sich hinter den an der Spitze gehenden Staatsanwälten und Familienangehörigen Nismans ein.
»Nisman wurde ermordet.« Dante Capruzzio hat daran keinen Zweifel. »Zu Menems Zeiten starben Zeugen merkwürdige Tode, die Licht ins Dunkel der Machenschaften seiner Regierung hätten bringen können. Jetzt sind nicht einmal mehr die Staatsanwälte sicher.« Für den pensionierten Geschichtslehrer ist das eine wesentliche Unterscheidung zwischen der Präsidentschaft von Carlos Menem in den 90er Jahren und dem Ende der Ära der Kirchners. »Das Ausmaß der Straflosigkeit ist so erschreckend, es macht immer mehr Menschen Angst.«
In den Tagen nach dem Tod des Staatsanwalts war die Präsidentin abgetaucht. Offiziell kurierte sie in der Präsidentenresidenz im Hauptstadtvorort Olivos eine komplizierte Knöchelverletzung aus. Bis heute hat sie den Angehörigen keine Beileidsbekundung erwiesen. Zunächst unterstützte sie die Selbstmordthese, wechselte dann aber über zu einem Mordkomplott, das eigentlich gegen sie und ihre Regierung gerichtet war.
Hinter den Kulissen versuchte die Regierung, den Marsch zu verhindern, spielte öffentlich seine Bedeutung herunter und drohte den Staatsanwälten gar mit Disziplinarmaßnahmen. Und als der Erfolg definitiv ausblieb, goss die Präsidentin Öl einfach ins Feuer: »Wisst ihr was? Wir bleiben beim Singen, wir bleiben bei der Fröhlichkeit, wir bleiben bei dem Ruf ›Es lebe das Vaterland‹. Und ihnen, ihnen überlassen wir das Schweigen«, sagte sie vor gut einer Woche während einer live übertragenen Fernsehrede aus der Casa Rosada vor ihren jubelnden Anhängern. »Ein ungeheuerlicher Affront, aber aus ihrer Sicht ist das geschickt«, sagt Dante Capruzzio. »Sie konnte den Marsch nicht verhindern, also spielte sie wie üblich die Polarisierungskarte aus, um die eigenen Reihen zu schließen: Hier sind wir und dort marschieren unsere Gegner.«
»Die ganze Kritik der Regierung gegen den Marsch hat ihn gewaltig unterstützt«, erklärte José María Campagnoli, einer der Staatsanwälte, die zum Schweigemarsch aufgerufen hatten. »Das Ganze hat ein Ausmaß angenommen, dass ich mir nie vorstellen konnte.«
Was als Ehrung für einen toten Kollegen gedacht war, wurde zu einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre. Regierungskritische Gewerkschaften und die politische Opposition riefen ebenfalls zur Teilnahme auf, verzichteten jedoch auf politische Embleme und Transparente. Wahrheit und Gerechtigkeit waren die einzigen Forderungen.
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