Einknicken oder Zeitgewinn?
Die reformistische Linke ist bescheiden geworden. Die Armen und Erwerbslosen Griechenlands haben davon nichts. Ein Beitrag zur Debatte über SYRIZA, die Einigung mit Schäuble und Co. und die europäische Linke
Es wird wohl noch etwas dauern, bis die zwischen den Vertretern der europäischen Kapitalisten und der SYRIZA-Regierung Griechenlands erzielte Einigung vom 20. Februar im Detail eingeschätzt werden kann und ihre Folgen für die arbeitende und erwerbslose Bevölkerung in Athen und Thessaloniki klar sind. Alexis Tsipras und Gianis Varoufakis versuchen, den Deal als Erfolg darzustellen. Schäuble ebenfalls. Passt das zusammen?
Nach ihrem Wahlsieg hatte die neue griechische Regierung mit der Ankündigung einer ganzen Reihe von Sozialreformen (im Wesentlichen die Rücknahme einiger von den Vorgängerregierungen unter Troika-Diktat beschlossenen Verschlechterungen), die ein Ende der Austeritätspolitik signalisieren sollten, und der Weigerung mit der Troika weiter zu verhandeln überrascht. Ein frischer Wind wehte durch Europa. Tsipras und Varoufakis machten den Eindruck, sich dem Diktat aus Berlin und Brüssel entschlossen entgegenzustellen....
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