Pegida-Nazis attackierten Dresdner Flüchtlingscamp
Polizei drängte Angreifer ab / Juristische Entscheidung über Protestcamp am Dienstag
Dresden. Nach einer Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden haben etwa zwei Dutzend Rechtsradikale ein Protestcamp von Flüchtlingen auf dem Platz vor der Semperoper attackiert. Die Polizei ging sofort dazwischen und konnte Schlimmeres verhindern. Auf dem Platz hatten sich mehrere hundert Unterstützer der Flüchtlinge eingefunden, um eine für den Abend erwartete Räumung des Zeltlagers zu verhindern. Allerdings wurde die Duldung des Camps verlängert, weil Anwälte im Auftrag der Demonstranten Rechtsmittel gegen Auflagen der Stadt eingelegt hatten.
Zeitgleich zum Ablauf der ursprünglichen Räumungsfrist marschierten am Montagabend erneut mehrere Tausend Anhänger der rechten Pegida-Bewegung durch Dresden. Sie trugen Plakate mit Aufschriften wie »STOP! Asylbetrüger go home!« und »Wir - nur wir sind das Volk - und geben nun den Takt an!« Beim Abgang der Teilnehmer nach Ende der Kundgebung liefen etwa 100 Menschen, die offenbar der rechten Szene zuzuordnen sind, direkt zum Protestcamp. Während etwa zwei Dutzend davon den Platz zu stürmen versuchten, forderten andere mit Sprechchören die Räumung des Camps. Am Rande kam es zu Rangeleien. Die Polizei war unter anderem mit einer Reiterstaffel im Einsatz, drängte die Angreifer ab und riegelte den Theaterplatz später mit Transportern ab.
Dresden hatte den Bewohnern und Unterstützern des Flüchtlings-Protestcamps zunächst eine Frist bis 20 Uhr gesetzt, um Zelte, Ausrüstungen und Toiletten abzubauen. Das Camp war am Wochenende spontan nach einer Demonstration für die Belange von Flüchtlingen entstanden. Trotz einer entsprechenden Aufforderung der Stadt wollen die Bewohner es nicht räumen. Die Stadt sieht in ihren Auflagen kein Versammlungsverbot, weil auch »weiterhin auf dem begehrten Platz Meinungskundgabe stattfinden kann«, wie es in einer offiziellen Stellungnahme hieß. Die Flüchtlinge sehen sich durch die Auflagen aber in ihrer Sicherheit bedroht. Die Zelte böten nicht nur Schutz vor dem Wetter, sondern auch vor Attacken von Neonazis. Eine juristische Entscheidung über das Protestcamp wird nun am Dienstag erwartet. dpa/nd
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