Stippvisite in Brüssel

Das Verhältnis zwischen Berlin und Brüssel ist durchaus nicht unkompliziert. Bei einem Spitzentreffen wurde aber Einigkeit demonstriert.

Es war der erste Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der seit November amtierenden neuen EU-Kommission. Für diesen hatten sich beide Seiten wenig kontroverse Themen ausgesucht wie die Ukraine-Krise oder TTIP. Merkel wie auch die EU-Kommission wollen einen zügigen Abschluss der Verhandlungen für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA, ohne groß auf die massiven Widerstände von Verbraucher- und Umweltschützer Rücksicht zu nehmen. Bei TTIP gehe es darum, dass »wir uns beeilen«, sagte Merkel nach dem Gespräch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwochnachmittag in Brüssel. Bis Ende des Jahres solle es in wesentlichen Teilen fertiggestellt sein.

Auch wenn die beiden Chefs aus Brüssel und Berlin Einigkeit demonstrierten, ist ihr Verhältnis durchaus nicht unkompliziert: Zum einen gibt es den latenten Grundsatzstreit um die Machtverteilung im EU-Gefüge. Wie ihre Vorgä...