Blockupy beschäftigt Bundestag

»Abgeordnete des Bundestages, die zu einem aktuellen Thema ihre Meinung vertreten oder Informationen austauschen möchten, nutzen dafür die Vereinbarte Debatte«, so heißt es auf der Webseite des Parlaments. So eine »Vereinbarte Debatte« hat den Vorteil, das man tagesaktuelle Themen diskutieren kann, ganz ohne Vorlage oder Regierungserklärung. Unionsfraktionschef Volker Kauder zeigte sich am Mittwoch »schockiert« über die Ereignisse in Frankfurt und regte eine solche Debatte an. Natürlich ging es auch darum, der LINKEN eins auszuwischen. Schließlich war die Partei bei der Organisierung der Proteste gegen die EZB-Eröffnung beteiligt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einem »Ausmaß der Gewalt, dass lange geplant war«. Das zielte in Richtung Linkspartei, deren Vertreter auch bei den Planungen involviert waren. Der Minister forderte die Abgeordneten auf, »jeden Versuch der Rechtfertigung« von Gewalt abzulehnen....