Was Genossen und Kollegen verbindet

»Liebe Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen, Mitstreiter, Kampfgefährten...« - die Liste der Anreden, die Moderator Bernd Ihme aus Berlin zur Begrüßung der etwa 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Beginn des »Treffens aller Linken« in der Belziger Grundschule »Geschwister Scholl« gebrauchte, war lang. Genau so lang, wie das Spektrum der vertretenen linken Organisationen breit war. Klaus-Jürgen Warnick, der Kreisvorsitzende der gastgebenden Linkspartei.PDS Potsdam-Mittelmark, erläuterte in seiner Begrüßung, dass es darauf ankommt, Politikfelder abzustecken, in denen man gemeinsam wirken kann. Vorab wurden dazu die derzeitige Ausgangslage analysiert und notwendige Veränderungen benannt. Hartz IV muss weg, ein Mindestlohn her, um das einzige endlich zu stoppen, was in diesem Land wirklich robust ist, den Sozialabbau, so Heinz Vietze, Landtagsabgeordneter der Linkspartei-Fraktion. Weder der Wirtschaftsaufschwung, der den Namen nicht verdient, noch der Bundeswehreinsatz seien »robust«, meinte er in Anspielung auf die neue Sprachformel der Bundesregierung. Hartz und Mindeslohn machte Vietze als zwei der Themen aus, bei der die Linke an einem Strang ziehen müsse. Die Bundestagsabgeordnete Nele Hirsch forderte u.a. die konsequente Haltung der Linken in der Friedensfrage sowie den Erhalt und die Rückgewinnung öffentlichen Eigentums. Man schaue nur mal nach Lateinamerika. Da würden mit der Verstaatlichung entscheidender Industriezweige Wahlen gewonnen. Uwe Richter, WASG, monierte, dass Finanzaktionen unbesteuert bleiben und deshalb der Gesellschaft nicht nutzen. Ein Mitglied der DKP hat zwei Merkmale der Herrschaftsweise ausgemacht: Illusionen wecken und zunehmend Gewalt anwenden. Die anwesenden sozialen Vereinigungen sahen es als ihre Aufgabe an, außerparlamentarischen Protest gegen den Sozialabbau zu organisieren. So wollen z.B. die Überflüssigen aus Jüterbog die Auswirkungen der Arbeitslosigkeit durch ihr Auftreten sichtbar machen. Welche Anforderungen gibt es aber an eine neue Linke? Hans Modrow drängte darauf, für grundlegende Politikfelder, die das Profil prägen werden, sich programmatisch festzulegen. Schließlich werde es zwei Urabstimmungen geben. Der WASG-Landesvorsitzende Steffen Hultsch machte deutlich, wie wichtig ein Erfolg der Parteineubildung für die Linke in Deutschland ist. Der Prozess dürfe nicht zieloffen betrieben werden. Und Diana Golze, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis, beschrieb die Situation der Fraktion, die zur Zeit noch von zwei Parteien getragen wird, wie folgt: »Es wäre toll, wenn wir zum Beispiel zur Kinderarmut einen Gesetzentwurf vorlegen könnten, der sich auf den Beschluss einer linken Bundespartei stützen würde«. »Was uns verbindet...«, so lautete der Untertitel des Treffens. Verbindendes war zur Genüge zu spüren. Man hörte sich aufmerksam gegenseitig zu. Es wird sich in den nächsten Wochen zeigen, in welcher Form der Dialog fortgesetzt wird. Durch die Anwesenden wurde das Treffen sehr begrüßt und auch für andere Regionen angeregt.