Afrika-Union und EU wollen kooperieren
Themen: Einwanderung, Schleuser, Fluchtursachen
Brüssel. Angesichts der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wollen EU und Afrikanische Union (AU) stärker zusammenarbeiten. Dabei gehe es um Möglichkeiten zur legalen Einwanderung, den Kampf gegen Menschenschmuggler und um die Ursachen für Flucht aus afrikanischen Ländern, sagte die Vorsitzende der Kommission der AU, Nkosazana Dlamini-Zuma, am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit der EU-Kommission. »Wir sind übereingekommen, in allen drei Bereichen zusammenzuarbeiten.« EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, die Gespräche mit den Vertretern der AU würden »ohne jeden Zweifel Teile der Schlussfolgerungen des europäischen Gipfels« zur Flüchtlingskrise an diesem Donnerstag inspirieren.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hält die europäischen Pläne zur Verhinderung neuer Flüchtlingstragödien im Mittelmeer für unzureichend. Der zum EU-Sondergipfel vorgelegte Zehn-Punkte-Plan werde den vorhersehbaren Tod unzähliger Menschen nicht verhindern, kommentierte die Organisation am Mittwoch. Zumindest vorübergehend sollte die ausgelaufene italienische Seenotrettungsoperation »Mare Nostrum« mit finanzieller und logistischer Unterstützung der EU wieder aufgenommen werden. Die aktuelle europäische Operation »Triton« sei für eine umfassende Seenotrettung nicht ausgerüstet.
Die Vereinten Nationen befürchten, dass die Zahl der Mittelmeerflüchtlinge im laufenden Jahr 500 000 übersteigen könnte. Das erklärte der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation, Koji Sekimizu, am Mittwoch in Singapur. Zu befürchten seien rund 10 000 Tote. Sekimizu forderte eine internationale Anstrengung, um dem Problem zu begegnen. Dabei dürfe es »nicht nur um Such- und Rettungsaktionen« gehen, auch gegen die »Schmuggler und Schleuser hinter den Kulissen« müsse vorgegangen werden. Sekimizu bezifferte die Zahl der Mittelmeerflüchtlinge im vergangenen Jahr auf mehr als 170 000 Menschen, von denen etwa 3000 ums Leben gekommen seien.
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat mit Blick auf den EU-Flüchtlingsgipfel angeregt, Asylbewerber künftig von europäischen Teams prüfen zu lassen. Die EU müsse sich zudem in den Ländern südlich von Libyen um Flüchtlinge kümmern, sagte er am Mittwoch in einer Regierungserklärung in Rom. Von der libyschen Küste aus brechen Flüchtlingsboote Richtung Italien auf, die dann ihre Notrufe an die italienische Küstenwache richten. Agenturen/nd
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