Legida-Protest: Netzwerk schreibt Offenen Brief

Berlin. Mit einem dringenden Aufruf zu Gesprächen über die Proteste gegen die rechte Legida-Bewegung hat sich das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz an die Stadt und die örtliche Polizei gewandt. »Vor dem Hintergrund von Gewaltaufrufen, die wir nicht gutheißen, der Abdrängung zivilgesellschaftlichen Protests und auch durch Verlautbarungen seitens der Polizei entsteht der Eindruck, dass jede Form des Protestes gegen Legida potenziell gewalttätig wäre«, heißt es in einem Offenen Brief.

Außerdem fordert das Netzwerk, die Versammlungsfreiheit auch für die Gegner der rassistischen Aufmärsche zu garantieren. »War am Anfang der legale Protest in Sicht- und Hörweite möglich, stellen wir mehr und mehr fest, dass dies kaum noch umzusetzen ist und unter Verweis auf § 15 SächsVersG eingeschränkt wird. Aus unserer Sicht werden auch dadurch unübersichtliche Situationen heraufbeschworen«, so der Brief. Vor einer Woche hatte die Polizei »rab...