Es wäre Zeit, dass die Verhältnisse geklärt werden
… aber gibt es dafür genug Sozialdemokraten in der SPD? Tom Strohschneider über Schröders Neuwahl-Entscheidung im Mai 2005 und die Frage, was »Verantwortung« jetzt heißen würde
Vor zehn Jahren, es war der 22. Mai 2005, verlor die SPD in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl. Während sich die CDU noch freute, beendeten zwei Sozialdemokraten die bundespolitische Nachwendezeit – sie wussten es da allerdings noch nicht.
Kurz nach Schließung der Wahllokale erklärte der damalige Parteivorsitzende Franz Müntefering, »es ist an der Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden«.
Gemeint war: Nach der Abwahl der seinerzeit letzten rot-grünen Landesregierung sollte die gegenseitige Blockade des von der Union dominierten Bundesrates und des Bundestags überwunden werden, in dem Rot-Grün um die Mehrheit bangen musste – die Agenda-Politik von Gerhard Schröder hatte in der SPD viel Unmut ausgelöst. Müntefering, der auch Fraktionschef war, musste kritische Sozialdemokraten immer öfter mit namentlichen Abstimmungen disziplinieren.
Um 20 Uhr an jenem 22. Mai vor zehn Jahren, zur »Tagesschau«-Zeit, tra...
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