Spanien erlebt »demokratische Revolution«
Bürgerkandidaten lösen nach Kommunal- und Regionalwahlen vielerorts Vertreter etablierter Parteien ab
»Ein Sieg von David gegen Goliath«, erklärte am Montag die Frau, die nach Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien im Mittelpunkt steht. Ada Colau gewann mit der Bürgerkandidatur »Barcelona en Comú« (Gemeinsam für Barcelona) in der katalanischen Metropole mit gut 25 Prozent. Das gelang der Aktivistin aus der Bewegung gegen Zwangsräumungen im Bündnis mit der Empörten-Partei »Podemos« (Wir können es) und anderen linken Kräften.
Mit Blick auf andere Großstädte sagte Colau: »Das ist kein Prozess allein in Barcelona, sondern eine demokratische Revolution in Barcelona, Katalonien, des gesamten spanischen Staats und, wenn wir es können, im gesamten Süden Europas.« Dieser Vorgang sei unaufhaltsam. Hoffnung sei statt Resignation geschaffen worden. »Wir haben uns wie Ameisen organisiert und gezeigt, dass es eine Alternative gibt.«
Abgelöst werden nationalistische Christdemokraten (CiU), die auf knapp 23 Prozent kamen. Die großen spanischen Parteien, die erzkonservative Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE), blieben hinter den rechten Ciudadanos (Bürger) und der linksnationalistischen Republikanischen Linken (ERC) zurück, die auf jeweils elf Prozent kamen. Sogar die linksradikale CUP schob sich mit gut sieben Prozent nahe an die Sozialisten und die Volkspartei heran, womit der Linksschwenk noch deutlicher wird.
Von Podemos gestützte Kandidaturen waren auch in Santiago de Compostela und A Coruña mit gut 30 Prozent siegreich. In der PP-Hochburg Galicien wurden deren konservative Bürgermeister aus den Ämtern gespült. Das tut ihnen so weh wie der Verlust der Macht in Valencia, die als PP-Korruptionshochburg gilt.
In Saragossa, Cadiz und in Madrid siegten die Bürgerkandidaturen zwar nicht, können aber regieren. In der Hauptstadt erhielt »Ahora Madrid« (Jetzt Madrid) 32 Prozent. Manuela Carmena kann nach 24 Jahren konservativer Herrschaft Bürgermeisterin werden, weil die PP auch mit Ciudadanos keine Mehrheit hätte.
Beim Auftritt mit Richterin Carmena erklärte Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias das »Ende des Zweiparteiensystems«. Mit Blick auf die Parlamentswahlen im Herbst meinte er, »demokratische Transformationen« in Spanien würden stets durch »Motoren der Großstädte« angetrieben.
Die PP wurde landesweit mit 27 Prozent meistgewählte Partei vor der PSOE. Die könnte in Asturien und Aragon mit Unterstützung einer starken Podemos regieren, die auf etwa 19 und 21 Prozent kommt. Ein Debakel erlebte die Vereinte Linke (IU). Wo sie sich - wie in Madrid - der Bürgerkandidatur verweigerte, flog sie oft aus den Parlamenten.
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