Braunkohle hat keine Zukunft

Die in mehrfacher Hinsicht komplizierte Situation der Lausitz war am Donnerstag Streitpunkt in der Landtagsdebatte.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bescheinigte der Braunkohleindustrie am Donnerstag im Landtag, sie sei strukturbestimmend und werde dies in absehbarer Zukunft auch bleiben. Woidke warb dafür, die Diskussion nicht leichtfertig zu führen. »Wir reden über das wirtschaftliche Rückgrat einer ganzen Region.« Vor dem Hintergrund, dass der Energiekonzern Vattenfall seine Braunkohlesparte in der Lausitz verkaufen will, mahnte Woidke, dabei frühzeitig zu einem guten Abschluss zu kommen. Wenn auf einmal zugesagte Mittel zur Umsiedlung von Menschen nicht mehr zur Verfügung stehen, »dann haben die Menschen das nicht verdient«.

Der Ministerpräsident zeigte sich von der Wirkung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht mehr überzeugt. »Das ist früher vielleicht einmal ein Erfolg gewesen.« Jahrelang werde über alle Facetten der Energiewende geredet, »aber wann reden wir endlich über die Speicherung«. Trotz aller Bemühungen gebe es n...