Parteien wollen Wahlen attraktiver machen

Berlin. Die Beteiligung bei Wahlen sinkt, vor allem Menschen mit geringen Einkommen gehen immer seltener zu den Abstimmungen, Experten beklagen eine soziale Spaltung der Demokratie. Nun wollen die Parteien gegensteuern - gemeinsam: Mehr Möglichkeiten zur Stimmabgabe, Vereinfachungen des Wahlrechts und verstärkte Werbung für die Demokratie sollen die Bürger ins Wahllokal zurückbringen.

Dazu haben sich alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP bei einem Treffen der Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer verabredet. Die Deutsche Presse-Agentur spricht von »außergewöhnlicher Eintracht« und einem angestrebten »Reformprozess, der über einen großen Kongress auch zu Rechtsänderungen führen soll«. Den gemeinsamen Kongress vorbereiten sollen die parteinahen Stiftungen von der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung bis zur CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung vorbereiten. Auch eine Beteiligung der Bertels...