Unerwarteter Millionensegen
EU-Gerichtshof: Thüringen und Berlin erhalten zurückgeforderte Fördermittel wieder
Die Thüringer Landesregierung kann sich freuen. Unerwartet wird sie mit einem Geldsegen von 81 Millionen Euro bedacht. Grund ist ein Urteil des EU-Gerichtshofes.
Thüringen bekommt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs 81 Millionen Euro Fördermittel zurück. Das Geld, das die EU-Kommission wegen Unregelmäßigkeiten zurückgefordert hatte, war bereits nach Brüssel zurückgeflossen. Nun kann sich die Landesregierung auf eine ungeplante Einnahme freuen. In einer parallelen Entscheidung erhält Berlin knapp 13 Millionen Euro für Projekte zurück, mit denen in den 90er Jahren der Entwicklungsrückstand im Osten verringert werden sollte.
Der Europäische Gerichtshof erklärte mit seiner am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung eine Mittelkürzung der EU-Kommission für nichtig...
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