Der Mut der Demokratie
Wenn mal einer mit der Idee des Souveräns ernst macht: Tom Strohschneider über SYRIZA, die Gläubigerpolitik und das Referendum in Griechenland
Man wird sich nichts vormachen dürfen: Die Entscheidung der griechischen Regierung, die Bevölkerung selbst darüber abstimmen zu lassen, wie sie in Zukunft leben muss, wird wenig Beifall finden. Die ersten Reaktionen haben gezeigt, was eine sich selbst gern im demokratischen Spiegel bewundernde Öffentlichkeit davon hält, wenn mit der Idee des Souveräns, mit der Praxis legitimierter Entscheidungen einmal tatsächlich Ernst gemacht wird. Als »Feigling« hat man Tsipras jetzt schon beschimpft. Und das, weil der SYRIZA-Chef nicht zu feige ist, eine Entscheidung von solcher Tragweite denen zur Abstimmung vorzulegen, die davon vor allem betroffen sind.
Mit dem Referendum reagiert die linksgeführte Regierung in Athen einerseits auf einen Vorschlag der Gläubiger, den Erpressung zu nennen keineswegs nur eine Sache der politischen Marktplatzrhetorik ist: neue Schulden zur Bedienung alter Schulden; dazu Fortsetzung eines Austeritätsprogramms, d...
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