Koalition beerdigt Klimaabgabe

Seit Monaten stritt die Koalition über Energiethemen wie die Kohleabgabe und den Netzausbau. Jetzt kam es zum Kompromiss.

Einfache Worte reichten Sigmar Gabriel nicht aus, um die Ergebnisse aus dem Energiegipfel zu verkünden. Es mussten schon starke Bilder sein, die aus seiner Sicht angemessen den Durchbruch bei den größten Streitfragen der Energiewende beschreiben. »Wir haben heute ein ziemlich großes Kind der großen Koalition geboren sehen, deswegen hat es auch zwei mal neun Monate gedauert«, sagte der Bundeswirtschaftsminister bei der Vorstellung des Eckpunktepapiers. »Damit schaffen wir es endlich, die losen Fäden der Energiewende zusammenzubringen.« Aus einem »losen Zahnrad« werde nun »ein festes Uhrwerk«.

Das Ergebnis lässt sich auch einfacher zusammenfassen: Ursprünglich wollte der Wirtschaftsminister die Energiekonzerne dafür zur Kasse bitten, dass sie mit ihren alten Braunkohlekraftwerken weiter Tonnen an klimaschädlichen Abgasen in die Luft pusten dürfen. Jetzt zahlen die Steuerzahler Milliarden Euro für Braunkohlekraftwerke in einer Reserv...