Bundeswehr beteiligt sich an zwei Manövern in der Ukraine
Die LINKE kritisiert die deutsche Beteiligung an den Übungen scharf / OSZE warnt vor Verschlechterung der Lage in Ostukraine
Berlin. Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit »Einzelpersonal« an der Landstreitkräfte-Übung »Rapid Trident« und an dem Marine-Manöver »Sea Breeze« teilzunehmen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen. Moskau protestierte damals gegen die Übungen.
Zu »Rapid Trident« (Schneller Dreizack) werden 1.800 Soldaten aus 18 Ländern im westukrainischen Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) erwartet und damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr mit 1.200 Soldaten. Das von den US-Streitkräften geführte Manöver soll am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und dann elf Tage dauern.
»Sea Breeze« (Seebrise) im Schwarzen Meer findet vom 31. August bis zum 12. September vor der ukrainischen Schwarzmeerküste statt und wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte, dass es keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine gebe: »Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse.«
Die LINKE kritisierte die deutsche Beteiligung an den Übungen dennoch scharf. »Die beiden Manöver in der Ukraine sind Teil einer Eskalationspolitik der NATO, die ich für brandgefährlich halte«, erklärte die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. »Sie sind nicht vertrauensbildend gegenüber Russland und schwächen damit die Durchsetzung der Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung in der Ukraine.«
Die Krise in der Ostukraine hat zu massiven Spannungen zwischen der NATO und Moskau und zu »Säbelrasseln« auf beiden Seiten geführt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Modernisierung seines Atomwaffenarsenals angekündigt, die NATO ihre Manöver im östlichen Bündnisgebiet deutlich verstärkt.
Die Bundeswehr ist dieses Jahr mit 4400 Soldaten an 16 Übungen in Polen und im Baltikum beteiligt. Die Ukraine gehört nicht zur NATO.
OSZE warnt mit Nachdruck vor Verschlechterung der Lage in Ostukraine
Derweil hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Nachdruck vor einer stetigen Verschlechterung der Lage in der umkämpften Ostukraine gewarnt. Entlang der gesamten Front hätten Beobachter schweres Kriegsgerät wie Panzer und Haubitzen gesehen, zu deren Abzug sich die Konfliktparteien bereits im Februar verpflichtet hätten, sagte der Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, bei einem Besuch in der Hafenstadt Mariupol.
»In der vergangenen Woche hat sich die Lage deutlich verschlechtert«, sagte der Schweizer. Hug rief die Regierungseinheiten und die prorussischen Separatisten auf, schwere Waffen sofort abzuziehen.
Scharf kritisierte der Vizechef auch eine zunehmende Zahl von Kontrollstellen beider Seiten in dem Konfliktgebiet. An manchen Blockposten würden sich Dutzende Autos stauen. »Diese Orte sind Ziele für Angriffe. Zivilisten werden einem unnötigen Risiko ausgesetzt.«
Hug bestätigte, dass sich die Aufständischen aus Schyrokyne zurückgezogen hätten. Der lange umkämpfte Ort sei fast menschenleer, aber voller scharfer Geschosse und Minen. An diesem Montag wolle er die von den Separatisten beherrschte Region Luhansk besuchen und dann nach Kiew weiterreisen, sagte er örtlichen Medien zufolge. Die OSZE hat im krisengeschüttelten Land fast 500 Beobachter im Einsatz. dpa/nd
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