Linksreformer sehen SPD-Spitze »im freien Fall«

Berlin. Angesichts des neuen Kurses der SPD-Spitze fordern Politiker vom linksrefomerischen Lager der Linkspartei ein »strategisches Bündnis« zwischen der Linksfraktion im Bundestag und Fraktion der Grünen. Zudem sehe man »Grund genug«, in den Debatten über eine mögliche rot-rot-grüne Wende in der Bundespolitik »den Fokus deutlich zu verschieben«.

Begründet wird dies mit dem »tiefen Fall der Bundes-SPD« sowie den Signalen der SPD-Führung, die mit Blick auf 2017 offenbar nicht mehr an einer »Mehrheitsverschiebung« weg von Angela Merkel interessiert sei. »Diese Bundes-SPD ist, angesichts ihres mit der Union geführten Überbietungswettbewerbs, für uns zurzeit nicht regierungsfähig«, heißt es in einem Papier von Linksfraktionsvize Jan Korte und dem Sprecher des linksreformerischen »Forum demokratischer Sozialismus«, Dominic Heilig, über das die »Tageszeitung« zuerst berichtete. Es gehe aber nicht um eine »Absage der Reformer« an Rot-Ro...