Rot-Rot-Grün in weiter Ferne
Links-Kongress in Halle konstatierte schwindende Möglichkeiten auf Bundesebene
Die SPD-Spitze steht einer konkreten Perspektive linken Regierungshandelns, etwa nach der Bundestagswahl 2017, im Wege. Das sehen auch SPD-Politiker so.
Sigmar Gabriel war zwar nicht persönlich in der Aula der Martin-Luther-Universität anwesend. Doch der Name des SPD-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers spielte beim Links-Kongress am Sonnabend in Halle eine große Rolle. Bei dem Kongress, zu dem die Jugendorganisationen von SPD, Grünen und LINKE eingeladen hatten, ging es um »Möglichkeiten und Grenzen von linkem Regieren«. Sigmar Gabriel - da war man sich auf der abschließenden Podiumsdiskussion einig - veranschaulicht derzeit besonders deutlich die Grenzen einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit auf Bundesebene.
Insbesondere die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti - Fürsprecherin eines Bündnisses mit Grünen und LINKEN - äußerte sich kritisch gegenüber ihrem Chef und seiner Politik: »Immer bekommt die SPD die Kritik ab. Aber dafür habe ich Verständnis. Denn in zentralen Punkten wie TTIP, der Asylpolitik und dem Umgang mit Griechenland agiert die SPD-Spitze g...
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