Rücktritt, Fehler, Reinheit

Mehrheit im SYRIZA-ZK gegen das Gipfel-Ergebnis

  • Vincent Körner
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Als Nadia Valavani am Mittwoch ihren Rücktritt als Vize-Finanzministerin erklärte, lag die Abstimmung über das erste Gesetzespaket, das die Gläubiger zur Auflage für ein neues Kreditprogramm machen, noch ein paar Stunden voraus. Nur ein paar Stunden zuvor hatte Premier Alexis Tsipras in einem Fernsehinterview noch einmal ausführlich erklärt, warum er in Brüssel der Einigung zugestimmt hatte. Eben jener Einigung, wegen der seine SYRIZA-Genossin Valavani mit den Worten zurücktrat: Sie werde nicht zustimmen, »und ich denke, man kann nicht in der Regierung bleiben, wenn man dagegen stimmt«.

Es wurde am Mittwoch vor der Parlamentssitzung erwartet, dass auch etwa 30 Abgeordnete des linken SYRIZA-Flügels gegen das Gesetzespaket stimmen. Dieses beinhaltet: die Anhebung der Mehrwertsteuer für Gastronomie von 13 auf 23 Prozent, höhere Abgaben auf Betriebsgewinne, die sollen von 26 auf 29 Prozent steigen, sowie eine von fünf auf 1...


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