Kommunen immer tiefer im Dispo
Wie Sachsen-Anhalts Kreise, Städte und Gemeinden die Aufnahme regulärer Kredite umgehen
Der Schuldenberg der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist gewachsen. Zwar gingen dank Hilfen des Landes die regulären Kredite zurück. Doch sogenannte Kassenkredite werden immer stärker genutzt.
Die Verschuldung der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist im vergangenen Jahr angestiegen. Insgesamt betrugen die regulären Kredite und Kassenkredite Ende 2014 rund 3,2 Milliarden Euro, das sind knapp zwei Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Dies geht aus einer Antwort der CDU/SPD-Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.
Zwar gingen in diesem Zeitraum die regulären Kredite kräftig um acht Prozent zurück, was unter anderem durch Hilfen des Landes über das sogenannte Stark-II-Programm ermöglicht wurde. Gleichzeitig kletterten aber die Kassenkredite, die für kurzfristige Liquidität sorgen und deshalb bisweilen mit dem Dispokredit bei privaten Bankkunden verglichen werden. Sie wuchsen um rund 20 Prozent auf mehr als 1,3 Milliarden Euro. Kassenkredite besorgen sich die Kommunen meist bei Banken, sie unterliegen aber anderen Regeln als die normale Schuldenaufnahme in der Haushaltsplanung.
Der LINKE-Abgeord...
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