Die EU und die Grenzen linker Veränderung
Wir können nicht zur politischen Tagesordnung zurückkehren: Eine Antwort auf das Institut für solidarische Moderne von Christian Leye und Ali Al-Dailami
Wenn die politische Linke nach der unverhohlenen Erpressung von SYRIZA und dem kaum verdeckten Versuch eines ökonomischen Staatsstreiches nicht zur politischen Tagesordnung zurückkehren will, gilt es für die theoretischen und strategischen Überlegungen Konsequenzen zu ziehen.
Tut sie das nicht, bereitet sie ihre nächste Niederlage vor. Exemplarisch dafür steht die Erklärung des Instituts für solidarische Moderne (ISM) »Europe will never be the same again«. Vorweg: In einigen Punkten ist dem Institut für solidarische Moderne zuzustimmen. Ja, der Umgang der EU-Eliten mit Griechenland in der Woche seit dem 27. Juni war ein Staatsstreich. Ja, dieser wurde durchgeführt, um jede Alternative zum aktuellen europäischen Herrschaftsmodell exemplarisch zu beseitigen.
Das Konzern- und Finanzkapital und seine politischen Vertreter in der Eurozone haben ihren Standpunkt im Umgang mit dem griechischen Widerstand gegen die Austerität unmissv...
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