EU zahlt Millionen für Flüchtlingsabwehr
Grenze zu Großbritannien soll stärker überwacht werden / Frontex soll auch an innereuropäischen Grenze aktiv werden
Brüssel. Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsandrangs am Eurotunnel zwischen Frankreich und Großbritannien hat die Europäische Kommission den beiden Ländern ihre Hilfe zugesagt. Um mit den Herausforderungen durch die erhöhten Flüchtlingszahlen fertig zu werden, bekomme Frankreich 20 Millionen Euro, teilte der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstagabend in Brüssel mit. Großbritannien habe bereits 27 Millionen Euro zu diesem Zweck erhalten. Die Gelder kommen demnach aus für die beiden Länder vorgesehenen Fonds für Einwanderung und Integration für den Zeitraum 2014 bis 2020.
Die EU-Kommission bot überdies technische Hilfe an, etwa bei der Bearbeitung von Asylanträgen. »Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kann helfen, Migranten zu registrieren, mit den Herkunfts- und Transitländern zusammenzuarbeiten, um die Ausstellung von Reisedokumenten für eine Rückkehr zu beschleunigen, und gemeinsame Abschiebungen zu koordinieren und zu finanzieren«, erklärte Avramopoulos.
Der EU-Kommissar hatte zuvor Gespräche mit Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve und seiner britischen Kollegin Therasa May geführt und diese als »konstruktiv« bezeichnet. Zudem lobte Avramopoulos »die enge Zusammenarbeit der beiden Länder in dieser Angelegenheit«.
Die gegenwärtige Krise in Calais sei »ein weiteres frappierendes Beispiel für die Notwendigkeit einer umfassenderen Solidarität und Verantwortlichkeit beim Umgang mit Migrationsdruck in Europa«, erklärte Avramopoulos. »Wir erleben eine Einwanderungskrise von außergewöhnlichen Ausmaßen, die sehr stark mit Konflikten in der weiteren Umgebung von Europa zusammenhängt.« Die Europäische Union müsse daher »geeint handeln, um einer Herausforderung zu begegnen, die über nationale Grenzen hinausgeht«.
Am Eurotunnel bei Calais versuchen derzeit täglich hunderte von Flüchtlingen, nach Großbritannien zu gelangen. Zuletzt führte die Flüchtlingsproblematik zu Spannungen zwischen Frankreich und Großbritannien. Cazeneuve forderte in einem Zeitungsinterview vom Dienstag von London mehr Anstrengungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. AFP/nd
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