Sanierungsfall Schleswig-Holstein

Über Jahrzehnte hat Schleswig-Holstein einen riesigen Sanierungsstau zugelassen. Bis 2030 will die Regierung ihn auflösen. Wie sie das bezahlen will, erläuterte Finanzministerin Heinold.

Kiel. Mit einem milliardenschweren Sonderprogramm will die SPD-geführte Landesregierung in Kiel bis 2030 den Sanierungsstau abbauen, der in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist. Die Eckpfeiler dafür wird das Kabinett am 1. September beschließen, wie Landesfinanzministerin Monika Heinold (Grüne) der dpa sagte.

Geplant ist ein Gesamtvolumen von 2,26 Milliarden Euro. Für die erste Phase, die von 2018 bis 2020 umgesetzt werden soll, sind 450 Millionen Euro veranschlagt. Straßen, Krankenhäuser und Hochschulen sind zu modernisieren. Hinzu kommen unter anderem energetische Sanierungen von Gebäuden und der Ausbau des Breitbandnetzes.

In einem Infrastrukturbericht hat die Regierung den Sanierungsbedarf auf 4,85 Milliarden Euro beziffert. Davon waren 2,7 Milliarden schon gedeckt. Mit dem geplanten »Infrastruktur-Modernisierungs-Programm für unser Land Schleswig-Holstein« (Impuls 2030) soll der verbleibende Sanierungsstau aufgelös...