Stars and Stripes zurück nach Kuba
Stimmungswandel für eine Aufhebung der Blockade
US-Außenminister John Kerry bringt illustre Gäste nach Havanna mit: Die drei Marines, die im Januar 1961 an der Botschaft in Havanna die US-amerikanische Fahne ein letztes Mal einholten und die Insel verließen. Doch am Freitag werden die Kubaner nicht wie damals »Cuba sí, Yankee no« rufen. Denn die Stars-and-Stripes kehren wieder zurück, und viele Kubaner werden die Flagge des großen nördlichen Nachbarn schwenken.
Dabei geht es um sehr viel mehr als eine symbolische Handlung. In den USA steigt die Unterstützung für normalisierte Beziehungen zum karibischen Erzfeind seit Monaten ständig an. Fast drei Viertel der US-Amerikaner befürworten laut einer Erhebung des »Pew Research Center« von Mitte Juli die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. 72 Prozent bejahen das Ende der Handelsblockade, was im Umfragewortlaut »USA-Firmen den Geschäftsbetrieb in Kuba und kubanischen Firmen den Geschäftsbetrieb in den USA ermöglichen würde«. Im Januar lagen diese Zahlen noch rund zehn Prozent niedriger.
Der größte und schnellste Meinungswandel erfolgte bei den traditionell antikommunistischen Republikanern - und dabei bei den Konservativsten unter ihnen. Laut dem »Pew Research Center« waren im Januar 40 Prozent für die Aufhebung der Blockade gegen Kuba. Heute sind es 55 Prozent.
Die Exekutivanordnungen, mit denen Präsident Barack Obama die Annäherungspolitik betreibt, befinden sich damit im Einklang mit der Meinung der Bevölkerungsmehrheit. Aber die einst vom Kongress beschlossenen Sanktionen gegen Kuba können nur über eine erneute Abstimmung der Volksvertreter aufgehoben werden. Wie eine Entscheidung heute ausfallen würde, ist nicht ausgemacht. Denn die Republikaner, die sowohl den Senat wie das Abgeordnetenhaus mehrheitlich beherrschen, betreiben eine grundsätzliche Blockadepolitik gegen Obama. Mit Blick auf den Wahlkampf versuchen sie, den Präsidenten und seine Demokratische Partei als schwächelnd, nachgiebig und damit potenziell als Sicherheitsrisiko für die USA zu zeichnen.
In puncto Kuba gibt dabei der republikanische Präsidentschaftskandidat und Senator Marco Rubio aus Florida die lautesten Töne von sich. »Trotz aller Rückschläge, die Präsident Obamas Politik der Sache eines freien und demokratischen Kubas zufügt«, flehe er Kerry an, am Freitag »die Freiheit und die Rechte des kubanischen Volkes zu fordern«, schrieb Rubio in einem offenen Brief ganz im Duktus des Geknechteten. Laut einem Bericht des Fernsehsenders CNN stehen Rubio und ähnlich gesinnte Republikaner im Senat allerdings auf verlorenem Posten. Geschäftsorientierte, rechte Wahlkampfspender würden sich von ihnen bereits abwenden. Ein ähnlicher Trend ist bei kubanisch-stämmigen US-Amerikanern in Florida zu beobachten. Eine Mehrzahl der unter 40-Jährigen kann mit Rubio nichts anfangen.
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