Siemens kommt in Brasilien sein Drohpotenzial zugute
Der deutsche Multi konnte in Brasilien dank seiner Marktmacht bisher alle Korruptionsstrafen aussetzen lassen, ohne freigesprochen zu werden
Mehrfach wurde Siemens brasilianische Tochter wegen Korruption für fünf Jahre von allen Staatsaufträgen ausgeschlossen. Immer wieder zieht der Multi mit Sitz in München seinen Hals aus der Schlinge.
Wieder einmal hat der brasilianische Bundesrichter Olindo Menezes ein umstrittenes Urteil gefällt. Wie Anfang August bekannt wurde, hob der Richter das Urteil vom Juni dieses Jahres auf, das Siemens Brasilien für die Dauer von fünf Jahren von allen Staatsaufträgen ausschloss. Es ging bei dem Bann um den Vorwurf der Korruption durch Siemens-Mitarbeiter bei Ausschreibungen der brasilianischen Post und Telekom zwischen 1999 und 2005. Dieser Ausschluss galt seit 2009 bereits mehrmals. Jedes Mal wurde dem Widerspruch von Siemens stattgegeben. So auch diesmal. Olindo Menezes argumentierte, der durch den Ausschluss drohende Schaden sei gegebenenfalls zu hoch, sodass er den Richterentscheid vorerst aufhebe, bis der Oberste Gerichtshof sich des Falles annehme.
Alle bisherigen Richterentscheide führten als Argument an, es gehe darum, »vom öffentlichen Gesundheitswesen (Brasiliens) Schaden abzuwenden«. Denn Siemens hat im Bereich bildführend...
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