This is what a victory looks like!
»Ende Gelände«: Eine Coming-out Party der Anti-Kohle-Bewegung
Wir haben die Kohlegrube in Garzweiler besetzt, und wir werden dafür gefeiert. Die Tagesschau textet, dass seit unserer Aktion die Kohledebatte im Land wieder begonnen hätte. Michael Bauchmüller schreibt in der Süddeutschen Zeitung (die so skeptisch war, dass sie nicht einmal eine Journalist ins Feld geschickt hatten), dass wir in die Fußstapfen der Anti-Atom-Bewegung treten würden, dass Garzweiler das neue Wendland sei. WDR und Deutschlandfunk berichten empört darüber, dass die Polizei Nordrhein-Westfalens eine enge Kooperation mit dem RWE-Wachschutz vorgeworfen wird. Und sogar die »ZEIT«, jenes hochnäsige Organ der gesellschaftlichen »Mitte«, zitiert unsere Jubel-Pressemitteilung. Du weißt, dass Du gewonnen hast, wenn die bürgerliche Presse deine Talking Points eins zu eins reproduziert.
Gewinnen im Polizeikessel
Tadzio Müller ist Referent für Klimagerechtigkeit und Energiedemokratie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und seit 2007 in der Klimabewegung aktiv.
Es war noch nicht einmal elf Uhr vormittags, da hatten wir es geschafft. Fast alle Aktivisten waren in die Grube gekommen. Der Aktionskonsens wurde eingehalten. Die Bagger gestoppt. Aktionsziel erreicht. Gute Stimmung im Kessel (aus Polizei und RWE-Werksschutz).
Dann kam die Räumung. Und wie immer riefen wir: »This is what democracy looks like!«. Der alte Versuch, die Polizeikräfte in den Augen der Öffentlichkeit als die Bösen da stehen zu lassen, die Gewalt der Staatsmacht aufzuzeigen. Wir hätten auch rufen können: »This is what a victory looks like!« Denn, auf die Mütze bekommen wir, linke Aktivistinnen und Aktivisten, eigentlich die meiste Zeit. Nur gewinnen, das tun wir selten.
Vom produktiven Scheitern
Normalerweise ist »produktives Scheitern« die zentrale Bewegungsform der Linken, der sozialen Bewegungen. Produktives Scheitern, das heißt: Die Gesellschaft bewegt sich durch Widersprüche fort, durch Kämpfe. Dabei müssen Bewegungen nicht im engeren Sinne gewinnen, um emanzipatorische Effekte zu erzielen. Dieses komplexe Verhältnis von Kampf, Niederlage, Kooptierung und weiterem Kampf fasst sehr schön ein Zitat zusammen, das berühmt wurde, als Michael Hardt und Toni Negri es ihrem Buch »Empire« voranstellten: »Die Menschen kämpfen und unterliegen, und die Sache, für die sie kämpfen, setzt sich trotz ihrer Niederlage durch; und wenn das Ziel erreicht ist, erweist sich, dass es nicht das ist, was sie eigentlich meinten, und dass andere Menschen zu kämpfen haben für das, was sie meinten, doch unter anderem Namen.« (William Morris).
Das klitzekleine Problem mit dieser Betrachtungsweise ist aber, dass sie die Frage des sozialen Kampfs aus einer Vogelperspektive betrachtet. Und nicht aus der Perspektive derjenigen, die diese anstrengenden, stressigen, oft beängstigenden und gelegentlich traumatisierenden Kämpfe führen müssen. Die immer wieder auf nervige Bündnistreffen rennen müssen, Aktionen organisieren, zu denen keine Sau kommt.
Der lange Weg der Klimabewegung
Seien wir ehrlich: Die aktionistische Klimabewegung in Deutschland jagt seit Jahren einem wirklich Erfolg hinterher. Spätestens seitdem 2007 in Heiligendamm die ‚Klimakanzlerin’ Merkel mit ihrem neuen »Wir retten jetzt mal die Welt«-Sprech die globalisierungskritische Bewegung ins Leere laufen ließ. Beim Klima- und Antiracamp 2008 in Hamburg wurde unsere Aktion nach 36 Stunden Dauerregen zum taktischen Flop. Der Klimagipfel 2009 in Kopenhagen wurde Ausdruck des kollektiven Selbstbetrugs, dort könne durch eine spektakuläre Aktion so viel bewegt werden, wie anno dazumal bei den Globalisierungsprotesten in Seattle. Dumm gelaufen, wieder nix. Danach teilte sich die Bewegung auf, in zwei regionale und dort sehr relevante, aber doch eher kleine Klimacamp-Prozesse, deren Aktionen nie besonders sichtbar waren.
Im Oktober vergangenen Jahres entschieden dann auf einem Aktionsratschlag in Köln verschiedene klimabewegte Zusammenhänge – von Aktivisten aus dem globalisierungskritischen Netzwerk attac und der interventionistischen Linken, von rheinischen Öko-AnarchistInnen zu Nichtregierungsorganisationen: Es muss mal wieder etwas Großes gewagt werden. Und diesmal muss es klappen.
Und dann saßen wir da. In der Grube. Alle vier Finger hatten es geschafft. Alle Bagger waren gestoppt. Der apokalyptisch-destruktive Wahnsinn des Braunkohleabbaus wurde für einige Stunden unterbrochen. Über dem Ganzen schwebte der ‚Feenstaub’, der eine einfache Aktion zu einem Badiou’schen ‚Ereignis’ macht, einem Event, dass neue Möglichkeiten öffnet, neue Bündnisse, neue Handlungsoptionen. Eine neue Bewegung wurde sichtbar: Die schlagkräftige, bundesweite anti-Kohle-Bewegung. Um in den unsterblichen Worten von Naomi Klein zu den Seattle-Protesten zu sprechen: das war unsere Coming-out Party.
Ziviler Ungehorsam für Liberale
Und warum kamen wir diesmal so gut an? Nun ja, es ließe sich durchaus argumentieren, dass Aktionen gegen den Klimawandel ein gutes Mittel sind, um im gesellschaftlichen Mainstream gut da zu stehen: »Wir sitzen alle im selben Boot.«
Viel wichtiger für unseren Erfolg ist aber schlicht das Scheitern der »offiziellen« Klimapolitik. Auf Bundesebene scheitert Gabriel mit seinem Klimabeitrag kläglich, auf der globaler Ebene sehen wir die ewige Wiederkehr des Scheiterns der globalen Klimagipfel. Gleichzeitig wächst das Bewusstsein über die jetzt schon auftretenden Klimafolgeschäden.
Das bedeutet, dass sogar die liberale Begründung von zivilem Ungehorsam – der für Liberale dann begründbar ist, wenn der Staat an der Lösung gesellschaftlicher Probleme scheitert – in diesem Falle greift. Der radikale Rand greift in dieser Frage also Interessen der Mitte auf. Besser kann man revolutionäre Realpolitik kaum definieren. Ende Gelände: Der Anfang der Anti-Kohle-Bewegung ist der Beginn vom Ende des fossilen Zeitalters. So sieht ein Sieg aus.
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