Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien
Russland und die USA verständigten sich im UN-Sicherheitsrat auf Gründung von vier Arbeitsgruppen
Zweimal hat der UN-Sicherheitsrat im August zu Syrien entschieden. Die neue Einigkeit deutet darauf hin, dass es zwischen Washington und Moskau eine Verständigung über Syriens geben könnte.
Erstmals seit zwei Jahren hat sich der UN-Sicherheitsrat für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche in Syrien ausgesprochen. Bereits vorige Woche war die UN-Organisation zum Verbot chemischer Kampfstoffe beauftragt worden, Angaben über angebliche Giftgaseinsätze in Syrien zu untersuchen und die Verantwortlichen dafür ausfindig zu machen. Nun, in dieser Woche, unterstützte der UN-Sicherheitsrat einstimmig den Vorschlag des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura, basierend auf dem Genfer Abkommen vom 30. Juni 2012, in vier Arbeitsgruppen eine innersyrische Diskussion voranzutreiben.
Die Arbeitsgruppen sollen sich mit (1) Sicherheit und Schutz für alle, (2) politischen und juristischen Fragen, (3) Fragen des Militärs, der Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus sowie (4) mit der öffentlichen Versorgung, Wiederaufbau und Entwicklung befassen. Dieser als Genf III beschriebene Diskussionsprozess soll schließlich zu dem im G...
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